Postete die finnische Umweltministerin Krista Mikkonen auf dem Mikroblogging-Dienst Twitter, dass die COP 26 aufgrund der COVID-19-Pandemie in den Herbst des folgenden Jahres verschoben werden solle. Die geschäftsführende britische Regierung bestätigte wenig später die gemeinsame Entscheidung zwischen dem UN-Klimasekretariat und den beiden Veranstaltern Großbritannien und Italien. Die Verschiebung wurde als

Herber Rückschlag für den Klimaschutz

bewertet, da die Weltklimakonferenz 2020 in Schottland als wichtigste seit langem galt zur Nachbesserung der 2015 in Paris zur Begrenzung, Kontrolle und Management der globalen Erwärmung beschlossenen Punkte wie das 1,5-Grad-Ziel. Andererseits wurde die Hoffnung geäussert, dass eine Abwahl Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 im November 2020 der verschobenen COP 26 zu einem großen Aufbruch verhelfen könne. JH

5. Juni 2020 | SPD

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein Programm zur Bekämpfung der Corona-Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung der Zukunftsfähigkeit beschlossen. Das Programm beinhaltet auch einen wichtigen Baustein, um im Bereich von Kunst, Kultur und Medien die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern und so einen

Neustart zu ermöglichen

„Wir begrüßen das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz initiierte Konjunkturprogramm, das auch eine Unterstützung von Kunst und Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro beinhaltet. Mit der Kultur-Milliarde können wir wichtige Impulse setzen, damit unsere Kulturinfrastruktur gut durch die Corona-Krise kommt. Die Förderung von Nothilfen und Mehrbedarfen ist der erhoffte Ansatz, um Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstlern zu unterstützen. Mit neuen digitalen Angeboten werden für den Kultur- und Medienbereich zukunftsweisende Akzente gesetzt.

Darüber hinaus profitiert der Kultur- und Medienbereich von weiteren Maßnahmen des Konjunkturprogrammes. Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, der steuerliche Verlustvortrag sowie die finanzielle Überbrückungshilfe in Höhe von 25 Milliarden Euro unterstützen auch kulturelle Einrichtungen wie Clubs, Kinos sowie den Veranstaltungsbereich. Eine Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung bis Ende September hilft den vielen Kultur- und Medienschaffenden, die durch die Folgen der Corona-Pandemie unverschuldet in Existenznot geraten sind. Die beschlossenen Entlastungen von Kommunen machen weiteren Spielraum in den Kulturhaushalten direkt vor Ort frei.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Positionspapier vom 12. Mai 2020 nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden, für Soforthilfen und Mittel zum Fortbestehen von Kultureinrichtungen vorgeschlagen. Das Konjunkturprogramm und die Maßnahmen, die wir in unserem Positionspapier vorschlagen, sind wichtige Bausteine zu den Programmen und Hilfen, die der Deutsche Bundestag und die Bundesländer bereits auf den Weg gebracht haben.
Für einen erfolgreichen Neustart des Kultur- und Medienbetriebs setzen wir daher weiterhin auf ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern.“ JH

Grundrente

Mehr Rente im Monat!
Für alle, die 35 Jahre oder mehr gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeitarbeit, Kindererziehung und Pflege zählen mit. Es wird aber auch einen Übergangsbereich geben für Rentnerinnen und Rentner, die nur 33 bis 35 Jahre „Grundrentenzeiten“ erworben haben. Wer in dieser Zeit also zu wenig für eine auskömmliche Rente verdient hat, bekommt einen Aufschlag – und damit spürbar mehr als etwa der Betrag in der Grundsicherung.

Ohne Bedürftigkeitsprüfung.
Ohne sich vorm Sozialamt erklären zu müssen. Nur eine einfache Einkommensprüfung, die von der Rentenkasse und der Finanzverwaltung durchgeführt wird.
Mehr Geld für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner – darunter rund 70 Prozent Frauen – zum Beispiel die Friseurin aus Hessen, die 40 Jahre lang für weniger als die Hälfte des Durchschnittslohns gearbeitet. Ihre Rente bisher: 528€. Und künftig: 933€. +405€.

Wer lange gearbeitet hat, wird künftig im Alter nicht auf die Grundsicherung angewiesen sein! Jörg

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Geheimer Operationsplan:

Nato rüstet sich für zweite Corona-Welle

Als die Coronakrise Europa und die USA erfasste, musste sich die Nato erst mal sortieren. Nach SPIEGE L-Informationen will Generalsekretär Stoltenberg nun schnell für eine zweite Infektionswelle vorsorgen.

Bundeswehr-Soldaten entladen Schutzkleidung: Militärallianz Nato bereitet sich auf zweite Corona-Welle vor.

Die Nato befürchtet eine zweite Corona-Welle im Herbst dieses Jahres. Nach SPIEGEL-Informationen beschlossen die Botschafter der Allianz in der vergangenen Woche in geheimer Runde mit Generalsekretär Jens Stoltenberg, deswegen umgehend einen militärischen Operationsplan auf den Weg zu bringen. Damit will das Militärbündnis besser auf einen erneuten Ausbruch des Virus vorbereitet sein und betroffene Nato-Partner effizienter unterstützen können.

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